26.02.2019 - Kommunalwahl

Kurz, knapp und sexy soll es sein

Dritter Motor-Montag im Lokal Jakobs Söhne. Rund 40 Teilnehmer kamen zusammen. Unter ihnen: Stadtratskandidaten von insgesamt sechs Listen. Dazu mit Jana Lübeck eine OB-Kandidatin (Die Linke). Das Angebot von Motor Görlitz, kommunalpolitisch zu netzwerken, gemeinsam an Themen zu arbeiten, ohne das Parteibuch als natürliche Grenze zu betrachten, wurde an diesem Montag mit Leben gefüllt. 

Inhaltlich beschäftigten sich die Gäste mit der Kulturentwicklungsplanung (KEP) 2030. Es wurde beleuchtet, wie viele Jahre dieser Prozess dauerte, bis ein Entwurf vorlag. Und mit wie viel Tempo nun plötzliche eine Entscheidung getroffen werden soll. Zu Gast beim Motor-Montag auch Bürgermeister Michael Wieler. Nicht in offizieller Mission, wie er mehrfach betonte. Dennoch brachte er sich ein. Und begründete, warum aus seiner Sicht noch der amtierende Stadtrat über die KEP2030 entscheiden solle: Weil man nicht wisse, wie sich der neue Stadtrat zusammensetze.

Bei diesem nun hohen Tempo mache die Stadtverwalting leider erkennbare Abstriche bei der Bürgerbeteiligung, stellten Teilnehmer fest. Eine junge Diskutantin kritisierte, dass es bis auf einen einzigen Workshop nur die Möglichkeit gibt, per online-Befragung auf das Konzept zu reagieren. Auch die derzeitige Verpackung sei nicht förderlich für eine breite Beteiligung. "Das 40 Seiten starke Konzept lesen sich wohl die wenigsten durch", meinte selbst Bürgermeister Wieler. Wenn er das schon selbst so einschätzt, dann sollte man was ändern: Kurz, knapp und sexy müsse die grundlegende Information sein, ermunterte ihn die junge Frau zu einer mutigeren Öffentlichkeitsarbeit.

Inhaltlich wurde der vorliegende Entwurf zur KEP2030 am Beispiel des Kühlhauses Görlitz aufgestrippt. (Zusammenfassung inklusive gezeigter Folien in einem Beitrag des Görlitzer Anzeigers.) Zusammengefasst lässt sich sagen: Die Stadt verfolgt gern zentrale Projekte und nimmt bereits am Markt agierende Akteure nur unzureichend mit auf den Weg. Am Beispiel vom Kühlhaus heißt das: Die Stadtverwaltung sieht in dem Areal bereits jetzt einen blühenden Standort für Soziokultur und Kreativwirtschaft, der wohl keiner weiteren Förderung bedarf. Danilo Kuscher (Bild oben), Motorist und einer der Kühlhaus-Macher, erläuterte, dass in Weinhübel ohne das ehrenamtliche Engagement und das Geld des Eigentümers gar nichts laufen würde. Das Kühlhaus falle zumeist aus der Förderung, weil es nicht in den jeweilugen Topf passe. Mal zu alte Zielgruppe, mal zu wirtschaftlich, mal zu fernab vom Schuss, mal zu wenig ländlich. Hier beißt sich die Katze regelmäßig in den Schwanz. Michael Wieler sagte, diese Informationen seien neu für ihn. Aus dieser Perspektive habe er das Kühlhaus noch gar nicht wahrgenommen. Wieler ist seit 2008 Bürgermeister in Görlitz. Im selben Jahr begannen junge Leute das Kühlhaus umzubauen. Gute Kommunikation geht anders.

Wie weiter mit der KEP2030? Motor-Sprecher Mike Altmann ermunterte Bürgermeister Wieler, den Prozess für ein neues Miteinander der Kulturschaffenden zu nutzen. "Wir brauchen keine Angst vor einem Wahlergebnis haben. Eine Kulturentwicklungsplanung ist kein Sprint. Die Entscheidung muss nicht zwingend der alte Stadtrat treffen." Außerdem brauche es bessere Strukturen. "Hilfreich wäre eine Netzwerkstelle, die den Görlitzer Vereinen und Initiativen hilft, den richtigen Fördertopf zu finden und Gelder erfolgreich zu beantragen. Das bringt im Erfolgsfall zusätzliches Geld in die Stadt und erhält die kulturelle Vielfalt." 

OB-Kandidatin Jana Lübeck (Die Linke) stellte den langen Weg vor, den der Entwurf zur KEP2030 benötigte.

 

Hintergrund:

Die KEP2030 ist auf der städtischen Seite zu finden.

Am 9. März findet ein Workshop statt, bei dem man zu Teilen der Konzeption ins Gespräch kommen kann. Zusätzlich besteht bis 13. März die Möglichkeit, online mitzudiskutieren. Alle Vorschläge werden vom Rathaus ernsthaft geprüft, sicherte Wieler zu. Natürlich bestehe keine Garantie, dass auch alles in die Endfassung einfließt. Alle Infos zur Bürgerbeteiligung KEP2030 sind ebenfalls auf goerlitz.de zu finden.

 

 

Weitersagen, teilen & mitentscheiden!