Jugend wächst in Görlitz - Jugendbeirat aber vertagt

In Görlitz gibt es immer mehr junge Menschen. 2014 zählten die Statistiker in der Altersgruppe 0 bis 20 Jahre rund 8.900 Einwohner. Heute sind es über 10.200. Macht ein Plus von 15 Prozent in dieser jungen Bevölkerungsgruppe. Nicht nur deshalb ist es für die Bündnisfraktion (bestehend aus Bürger für Görlitz, Bündnis90/Grüne, Freie Liste Motor Görlitz, SPD) Herzensangelegenheit, die junge Generation besser in Entscheidungen einzubeziehen. Im Stadtrat beantragte sie gestern die Vorbereitung zur Bildung eines Jugendbeirats. Die Fraktionen von AfD und CDU verhinderten das aber und verwiesen das Thema zurück in die Ausschüsse, wo es allerdings bereits behandelt wurde.

Mit dem Jugendbeirat bekommen Jugendliche im Stadtrat eine beratende Stimme. Ein entsprechender Beschluss sollte den Oberbürgermeister beauftragen, die nötigen Vorbereitungen für die Bildung eines Jugendbeirats zu schaffen. Auf Wunsch der CDU-Fraktion wurden weitere Details aus dem Beschlussantrag gestrichen, um möglichst frei bei der Ausgestaltung des Jugendbeirats zu bleiben, damit er zur jungen Generation passt. Dennoch sahen sich CDU und AfD nicht in der Lage zuzustimmen. Obwohl zuvor der Verwaltungsausschuss und der Ausschuss Kultur, Bildung, Soziales und Migration dem Stadtrat empfohlen hatte, dem Antrag zuzustimmen. Auch Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) stellte sich hinter die Vorlage.

„Wir werden dieses Thema bei der anstehenden Debatte zur Hauptsatzung erneut auf den Tisch legen“, sagte Mike Altmann (Freie Liste Motor Görlitz). In seiner Rede im Stadtrat hatte er betont, dass der Jugendbeirat kein Gnadenakt gegenüber der jungen Generation sei. „Es geht nicht darum, ob die Jugendlichen einen solchen Beirat wollen. Wir Stadträte brauchen ihn, damit die Jugend uns bei unserer Arbeit berät. Wer eine zukunftsorientierte Stadtpolitik machen möchte, sollte diejenigen einbeziehen, die die Zukunft der Stadt sind.“ Der Beschluss zum Jugendbeirat sei auch kein Ersatz für ein dringend benötigtes Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung, so Altmann: „Welche weiteren Beteiligungsformate junge Menschen wählen, ist Aufgabe des Bürger-Beteiligungsprozesses, der mit der Einrichtung von Bürgerräten nicht abgeschlossen ist. Wir wollen in einem nächsten Schritt zielgruppenorientierte Beteiligungen schaffen. Dafür ist ein Jugendbeirat ein wichtiges Element und eine klare Botschaft: Junge Leute - Wir brauchen euch für die Zukunftsgestaltung von Görlitz.“